Thomas Knapp von feuerhaken.org veranstaltet eine Blogparade. Das ist eine kooperative Aktion von BloggerInnen, die in ihren Blogs über ein vorgegebenes Thema schreiben. Das fördert die Kooperation untereinander. Der Initiator, die Initiatorin postet nach Abschluss eine Auswertung der eingegangenen Beiträge.

Das Thema für diese Blogparade ist das Wahljahr 2010. Schon mehrere BloggerInnen haben ihre Prognosen abgegeben (Weltbeobachterin, BäckBlog, Lost and Found, farblos) vermutlich kommen noch mehr dazu bis Ende Jänner. 

Ja, die Wahlen. Irgendwie folgt ein Superwahljahr auf das andere. So auch 2010. Es stehen neben Gemeinderats- und Landtagswahlen auch die BundespräsidentInnen-Wahl an, übrigens ganz aktuell ab 26. Jänner auch die Wahl zum ORF Publikumsbeirat. Prognosen kann ich nicht abgeben - dazu mögen sich andere berufen fühlen - aber über Trends möchte ich schreiben. 

Ein solcher Trend ist der Trend nach Rechts. Egal, wie die Vereinigungsversuche von FPÖ und BZÖ weitergehen, egal welcher Skandal noch an Tageslicht kommt, das dritte Lager wird gewinnen - wenn auch nicht bei der BundespräsidentInnen-Wahl, wo wohl der Amtsinhaber so einen großen Bonus hat, dass die Sache fast schon erledigt ist.

Die Stimmung im Land geht nach Rechts. Das zeigen Debatten über MigrantInnen und Asylsuchende, über angebliche SozialschmarotzerInnen und dass, das Versagen Österreichs in der Klimapolitik von vielen als gar nicht so schlimmt bewertet wird. Ich lese manchmal die User-Postings (Facebook-Link) bei den ATV-Diskussionen Am Punkt
mit. Fast egal um welches Thema es da geht, aber besonders wenn über MigrantInnen diskutiert wird, wird mir ganz anders. Da schlägt einen blanker Hass entgegen. Kein sachliches Argument zählt, sondern nur noch Polemik gegen die da, die Anderen. Vielleicht ist es nicht repräsentativ, aber ich fürchte doch, dass hier ein Trend sichtbar wird. Nicht mehr die sachliche Suche nach guten Lösungen für alle, sondern der Sündenbockmechanismus wirken hier. Das wird dann wohl auch bei den Wahlen zum Ausdruck kommen - die, die einfache Antworten haben und das Ressentiment schüren, werden gewinnen.

Ein weiterer Trend, der mit dem Trend nach Rechts durchaus zusammenhängt, ist die immer geringere Wahlbeteiligung. Menschen sehen offenbar keinen Sinn darin, ihre Stimme abzugeben. "Wenn Wahlen wirklich etwas ändern würden, dann wären sie verboten" ist ein bekannter Spruch, den sich immer mehr nicht im Sinne dessen, dass sie sich zivilgesellschaftlich engagieren, zu Herzen nehmen, sondern einfach durch Ignoranz der öffentlichen Sphäre, durch Rückzug ins Private. Ich bin auch nicht davon überzeugt, dass Wahlen so viel verändern, da sind die Unterschiede der Parteien oft zu gering, aber es macht trotzdem Sinn, dieses demokratische Grundrecht wahrzunehmen und zu verteidigen. Denn wäs wäre die Alternative? Das will ich mir gar nicht ausmalen, sondern versuche doch lieber auch im Vorgaukeln der Vielfalt der Parteien die feinen Unterschiede wahrzunehmen und halt notfalls "das kleinere Übel" zu unterstützen. 

Beide Trends sind für mich beänstigend. Das Klima wird rauher im Land, gerade für die, die sowieso schon am Rand der Gesellschaft stehen. Es würde viel mehr differenzierte politische Bildung - nicht nur für Jugendliche - brauchen - und demokratische orientierte Projekte, die Menschen in positiver Weise in die Gestaltung ihrer Lebenswelt einbeziehen. Denn nur über selbst gemachte Erfahrungen, kann das politische Interesse, Wissen und Engagement gefördert werden.

Es braucht mehr Demokratie im Österreich!
Vielleicht würde meine 2010-Prognose dann auch nicht so trist ausschauen.

Foto: tschoerda